SCHWEIZERISCHE BUNDESPOLIZEI POLIZIA FEDERALE SVIZZERA POLICE FEDERALE SUISSE SWISS FEDERAL POLICE Taubenstrasse 16 Bern, 23. Juli 1998/Br 3003 Bern Telefon 031/322 45 11 Telefax 031/322 98 76 An Internet Service Provider in der Schweiz Zugang zu strafbaren Inhalten auf dem Internet Sehr geehrte Damen und Herren Im Zusammenhang mit unserer Tätigkeit als Staatsschutzbehörde des Bundes stos- sen wir bei Recherchen im Internet immer wieder auf Web-Sites, deren Inhalte als strafrelevant zu qualifizieren sind. In Betracht fällt hierbei vor allem der Tatbestand der Rassendiskriminierung (Art. 261bis Strafgesetzbuch/StGB). In Frage fallen aber auch weitere Strafbestände, wie Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB) oder Pornogra- phie (Art. 197 StGB). Nachführen führen wir eine erste nicht abschliessende Liste auf, welche Adressen derartiger Web-Sites enthält. In Anlehnung an den Bericht vom Mai 1996 einer interdepartementalen Arbeitsgrup- pe zu strafrechtlichen, datenschutzpflichtigen und urheberrechtlichen Fragen rund ums Internet (zu beziehen unter http://www.admin.ch/ejpd/d/bj/internet/inbearbd.htm) sowie auf den Entscheid des Bundesgerichts zum sog. Telekiosk der damaligen Te- lekom PTT (BGE 121 IV 109 ff.), dessen Erwägungen sich auch auf access- providers übertragen lassen, steht mit dem durch Sie gegebenenfalls ermöglichten Zugang zu den entsprechenden Sites eine Strafbare Gehilfenschaft zu den obge- nannten Delikten in Frage. Im Hinblick auf diese Rechts- und Sachlage ersuchen wir Sie, darum besorgt zu sein, die Sperrung des Zugangs zu den in der nachfolgenden Liste genannten Sites (wie auch zu anderen, über deren Strafbaren Inhalt Sie Kenntnis haben) für Ihre Abonnenten zu prüfen und die im genannten Bericht aufgeführten Empfehlungen nachzuleben. H:\TEXTE\BUPO\PROJEKTE\INTERNET\rundschreiben-provider-1.doc -2- Adressen entsprechender Web-Sites: http://www.ety.com/tell/ http://www3.stormfront.org http://www.webcom.com/ezundel/index.htm http://www.melvig.org http://www.alpha.org/directory/main.htm http://www.vho.org http://abbc.com/islam/deutsch/deutsch.htm http://www.aryanbook.com http://www.resistance.com http://www.ostara.org/frohlich/ Für Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung (Sachbearbeiter: H.U. Bühler, Tel 031/322 45 25). Wir danken für Ihre Kenntnisnahme und verbleiben Mit freundlichen Grüssen Der Chef der Bundespolizei i.A. H.U. Bühler